§ 1 Geltung der Bedingungen
(1) Die MATTHES-MUSIK GmbH (Am Gaisberg 8, 90574 Roßtal, „MM“) erbringt Leistungen ausschließlich nach diesen AGB. Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) gelten sie auch für künftige Geschäftsbeziehungen.
(2) Abweichungen bedürfen der Bestätigung von MM in Textform (z. B. E-Mail).
(3) Vertragspartner („Besteller“) sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss
(1) Ein Vertrag entsteht durch verbindliche Bestellung in Textform bzw. mündliche/telefonische Beauftragung und nachfolgende Auftragsbestätigung durch MM.
(2) Unverbindliche Anfragen stellen kein Angebot dar. Preise werden individuell vereinbart.
§ 3 Leistungsumfang und Ersatzgestellung
(1) Gegenstand ist die musikalische Umrahmung von Trauerfeiern und sonstigen Veranstaltungen.
(2) MM gewährleistet eine fachgerechte, künstlerisch hochwertige Ausführung sowie ein dem Anlass (würdiger Trauerrahmen) entsprechendes Auftreten und passende Kleidung der Musiker.
(3) MM setzt für die Ausführung sorgfältig ausgewählte, qualifizierte Berufsmusiker ein.
(4) MM koordiniert die organisatorische Abstimmung (Repertoire, Ablauf).
(5) Bei unvorhersehbarem Ausfall eines Musikers stellt MM unverzüglich gleichwertigen Ersatz. Gelingt dies nicht, entfällt die Vergütung und eventuelle Anzahlungen werden umgehend erstattet.
(6) Eine persönliche Anwesenheit eines MM-Vertreters vor Ort ist nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
§ 4 Kündigung, Stornierung und Vergütung bei Absage
(1) Der Besteller kann den Vertrag kündigen. Stornierungsfristen betragen 14 Tage bei allgemeinen Veranstaltungen und 48 Stunden bei Trauerfeiern (maßgeblich ist der Eingang bei MM in Textform). Bis dahin fallen keine Kosten an, es sei denn, es sind bereits nachweisbare Sonderaufwendungen entstanden (z. B. spezielle Notenbeschaffung).
(2) Bei späterer Stornierung behält MM den Anspruch auf das vereinbarte Honorar abzüglich ersparter Aufwendungen (z. B. Fahrtkosten), da kurzfristige Termine im Trauerbereich kaum neu zu besetzen sind.
(3) Dem Besteller bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 5 Pflichten des Bestellers
(1) Der Besteller stellt einen geeigneten, sicheren und witterungsgeschützten Aufführungsort zur Verfügung. Bei Unzumutbarkeit durch Versäumnisse des Bestellers bleibt der Vergütungsanspruch nach § 4 Abs. 2 unberührt.
(2) Erforderliche behördliche oder friedhofsrechtliche Genehmigungen sowie etwaige Anmeldungen bei Verwertungsgesellschaften (insbesondere der GEMA) holt der Besteller auf eigene Kosten rechtzeitig ein. Dies gilt insbesondere für Veranstaltungen außerhalb rein kirchlicher oder durch kirchliche/kommunale Pauschalabkommen abgedeckter Trauerfeiern (z. B. bei weltlichen Feiern, in Gastronomiebetrieben oder bei freien Veranstaltungen).
(3) Bei Open-Air-Auftritten ist bei ungünstiger Witterung (Regen, Sturm, Kälte unter 15 °C) eine trockene Ausweichmöglichkeit bereitzustellen; andernfalls besteht keine Auftrittspflicht zum Schutz der Instrumente.
(4) Bei fremden Veranstaltungsorten (Kirche, Friedhof) ist rechtzeitig ein Ansprechpartner vor Ort zu benennen.
§ 6 Mängelanzeige und Gewährleistung
(1) Offensichtliche Mängel sollten MM möglichst unverzüglich nach der Veranstaltung in Textform mitgeteilt werden.
(2) Für Unternehmer gilt eine Ausschlussfrist für Mängelrügen von 7 Tagen; für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt.
§ 7 Zahlung, Zuschläge und Verzug
(1) Das vereinbarte Honorar bezieht sich auf den in der Auftragsbestätigung bzw. der jeweils gültigen Preisliste festgelegten zeitlichen Umfang (Regeldauer) sowie die vereinbarte Anzahl an Musikstücken.
(2) Für Auftritte an Samstagen sowie an Sonn- und Feiertagen gelten die in der jeweils gültigen Preisliste bzw. Auftragsbestätigung ausgewiesenen Zuschläge (derzeit 25 % an Samstagen und 50 % an Sonn- und Feiertagen).
(3) Besondere Leistungen (z. B. individuelle Musikarrangements, der Auf- und Abbau von Tonanlagen oder Instrumenten sowie Anfahrten außerhalb der in der Preisliste definierten Entfernungszonen) werden gesondert nach Vereinbarung bzw. Aufwand berechnet.
(4) Verzögert sich der Beginn der Veranstaltung oder dauert diese auf Wunsch des Bestellers bzw. durch den Ablauf vor Ort erheblich länger als vereinbart, behält sich MM vor, für die zusätzliche Warte- oder Spielzeit die in der Auftragsbestätigung vereinbarten Zeitzuschläge – oder, sofern dort nichts Abweichendes geregelt ist, einen Aufschlag von 20 % auf das vereinbarte Grundhonorar – zu berechnen.
(5) Werden nachträglich oder spontan vor Ort zusätzliche Musikstücke gewünscht, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden diese gemäß den Angaben in der Auftragsbestätigung gesondert berechnet, sofern die Musiker das gewünschte Repertoire vor Ort umsetzen können.
(6) Honorare sind mangels abweichender Vereinbarung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
(7) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (bei Verbrauchern 5 Prozentpunkte, bei Unternehmern 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz) berechnet.
§ 8 Haftung
(1) MM haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
§ 9 Widerrufsrecht bei Verbrauchern
Nach § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB besteht bei termingebundenen Dienstleistungen im Freizeit- und Veranstaltungsbereich kein Widerrufsrecht. Soweit im Einzelfall (insbesondere bei nicht als Freizeitbetätigung eingestuften Trauerfeiern im Fernabsatz) ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, erhält der Verbraucher eine gesonderte Widerrufsbelehrung; auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers beginnt MM vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung (§ 356 Abs. 4 BGB).
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Nürnberg.
(2) Die MATTHES-MUSIK GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle (§ 36 VSBG) teilzunehmen.
(3) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht.